Leutheusser-Schnarrenberger dankt dem Chaos Computer Club

Die Justizministerin, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, hat die Arbeit der Mitglieder des Chaos Computer Club bei der Entdeckung der Funktionen des Staatstrojaners gelobt. Dieser wurde rund 100 Mal eingesetzt, obwohl das BKA den Quellcode nicht kennt und nicht weiß, welche Möglichkeiten der Trojaner nutzt. Diese sind wesentlich umfangreicher, als dem BKA rechtlich zusteht, wie der Chaos Computer Club heraus fand. Gegenüber dem "Fokus" sagte die Ministerin, "Selten waren die Einschätzungen der Techniker so wichtig für den Gesetzgeber". Sie lobte die CCC-Mitglieder als Experten. Das Justizministerium will jetzt daran arbeiten, die rechtlichen Grauzonen der BKA-Arbeit abzuschaffen. Dazu gehört unter anderem die Prüfung, ob der Bund eigene Spionagesoftware entwickeln sollte, wie einige Minister inzwischen als Konsequenz der Affaire fordern.